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Wir freuen uns, dass Sie unsere Seiten besuchen.

Dies ist die Homepage der BI-Queichtal e.V..
Wir setzen uns gegen den 4-spurigen Ausbau der B10 ein. Dieser Ausbau zerschneidet unwiderbringlich das einzigartige internationale Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen und konterkariert die Anerkennung durch die UNESCO als anerkannte Modellregion für eine nachhaltige Entwicklung. Wir stehen auch für den Erhalt der Lebensqualität in unserem Queichtal ein, Naturschutz = Menschenschutz. Wir sind wegen Förderung des Natur- und Umweltschutzes als gemeinnützig anerkannt. 

Wir freuen uns über jede Art der Unterstützung. Gerne können Sie uns auch mit einer Spende helfen:  
Spendenkonto:
VR-Bank SWW:         DE11 5489 1300 0005 4408 07  BIC: GENODE61BZA
Sie erreichen uns per E-Mail unter : biqb10(at)gmx.de      

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AKTUELLES

 

April 2026:  Einladung zur Exkursion: 

Die Exkursion wird uns durch das FFH-Gebiet im Biosphärenreservat Pfälzerwald führen. Wir werden dort über den Wald in seiner Erscheinungsform heute, gestern und morgen erfahren.
Armin Osterheld, pensionierter und passionierter Förster und Sprecher des AK Wald des BUND, wird uns anhand des Waldes rund um die Falkenburg in die Thematik einführen. Sein reichhaltiges Wissen über Wald, FFH, Biosphärenreservat und deren Gefährdung durch Mensch und Klimawandel wird uns eindringlich die Problematik des Wandels aufzeigen.

Walter Herzog, 1.Vorsitzender der BI Queichtal und pensionierter Erdkundelehrer, wird auf der Falkenburg in gebotener Kürze wissenswertes über die Entstehung der Landschaft berichten und welcher Raumwiderstand die Landschaft für geplante Inwertsetzungen durch den Menschen darstellt. Schwerpunkt der Betrachtung wird der geplante 4-spurige Ausbau der B10 sein.
Anschließend bietet sich die Gelegenheit für weitere Gespräche.
Die Exkursion beginnt und endet am Bahnhof Hauenstein-Mitte.
Wir werden von dort aus auf die Falkenburg laufen, auf dem Weg und auf der Falkenburg
wissenswertes erfahren und nach ca. 3 Stunden wieder am Bahnhof zurückkehren.
Treffpunkt:  10:20 Uhr am Bahnhof Hauenstein-Mitte

 

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November 2025:  Einladung zu unserer Mitgliederversammlung 2025 

Hiermit ergeht eine herzliche Einladung zu unserer Versammlung am
Mittwoch 10. Dezember2025 
19 Uhr Vereinstreff Zukunft Annweiler, Hauptstr. 28, Annweiler am Trifels

Der Vorstand wird turnusgemäß neu gewählt werden.
Vorschlagsliste wird hier veröffentlicht werden.

Sie haben Interesse im Vorstand mitzuarbeiten?
Bitte melden Sie sich unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen unserer Mitglieder. Tagesordnung bitte unten downloaden.
Downloads:

• Tagesordnung und weitere Informationen hier
• Vorschlagsliste zur Neuwahl hier

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September 2025:

Fahrraddemo auf der B10:
Am Samstag 27. September findet ab 15 Uhr eine weitere Fahrraddemo auf der B10 statt.
Wir werden uns wieder am westlichen Teil des alten Messplatzes aufstellen und über Birkweiler wieder nach Landau zurück auf der B 10 fahren.
"WhyNot" wird uns musikalisch auf dem Messplatz unterhalten.

Weitere Infos sind hier abzurufen.

Siehe auch: Warum keine 4-Spuren B10 durch den Pfälzerwald ?

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Januar 2025:
Wir wünschen allen ein gutes neues Jahr 2025 in Gesundheit - wir hoffen auch in diesem Jahr auf tatkräftige Unterstützung bei unseren Aktivitäten.
Diese werden wir hier veröffentlichen.
Sie möchten unmittelbar informiert werden? Dann melden Sie sich einfach unter biqb10(at)gmx.de an.

Mögliche Themen in 2025:
- ROV Tunnel bei Annweiler
- Ausbau der B10 an der Felsnase bei Hauenstein
- Ausbau der Rastanlage bei Wilgartswiesen
- Geführte Naturwanderungen entlang der B 10
- Neue Prognosen Entwicklung Verkehr auf der B10, Umsetzung der Forderungen des Bundesrechnungshofes (siehe unten)
- Weitere Planungen Abschnitte Ausbau B10 
- Enge Zusammenarbeit mit dem BUND, AlsaceNature und dem ADFC

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November 2024:  Einladung zu unserer Mitgliederversammlung 2024 

Mittwoch 13. November 2024 19 Uhr Vereinstreff Zukunft Annweiler

Hiermit ergeht eine herzliche Einladung zu unserer Versammlung am
NEU!: Mittwoch 13. November 2024 
19 Uhr Vereinstreff Zukunft Annweiler, Hauptstr. 28

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen unserer Mitglieder. Tagesordnung bitte unten downloaden.
Downloads:

• Tagesordnung und weitere Informationen hier
• Hier können Sie den Bricht des Vorstandes downloaden.

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Juni 2024: Rechnungsprüfungsausschuss: BMDV muss Kosten des B10 Ausbaus neu berechnen!

Es ist ein toller Erfolg für den BUND und die BI Queichtal: Der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat das Verkehrsministerium von Volker Wissing zur Neuberechnung von Kosten und Nutzen des Ausbaus der Bundesstraße 10 in der Südpfalz auf Grundlage der geänderten Rahmenbedingungen verpflichtet.

Aus einer Pressemitteilung der Pfälzer Abgeordneten Prof. Dr. Armin Grau, MdB, und Dr. Lea Heidbreder, MdL (beide Bündnis 90/Die Grünen) von Anfang der Woche: 

„Das Ministerium ist jetzt in der Pflicht, den Ausbau der B10 inklusive aller Teilprojekte genau auf den Prüfstand zu stellen. Wir begrüßen den Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses, denn die gestiegenen Kosten und die veränderten Verkehrsbedingungen fordern dringend eine Neuberechnung. In Zeiten drastischer Klimaveränderungen ist es notwendig, derartige Investitionen in Verkehrsinfrastruktur auf deren Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit unter den aktuellen Bedingungen zu überprüfen und sich nicht auf Zahlen von 2016 zu verlassen. Bei der B10 haben sich seit der Planung 2016 die prognostizierten Gesamtkosten bereits jetzt auf 650 Millionen Euro fast verdoppelt. Gleichzeitig zeigen aktuelle Zahlen einen über 60% geringeren Anteil des Schwerlastverkehrs als erwartet. Das passt nicht zusammen.

Grundsätzlich braucht es mehr Investition in klimafreundliche Verkehrsinfrastruktur. Im Straßenbau sollten wir uns auf den Erhalt von Brücken und bestehenden Straßen fokussieren, anstatt weitere Neu- und Ausbauprojekte zu priorisieren. Der Beschluss des Ausschusses ist ein deutlicher Fingerzeig in diese Richtung."

Wir schließen uns der Einschätzung an und danken ganz besonders Ulrich Mohr für seinen unermüdlichen Einsatz, den Bundesrechnungshof von den ausufernden Kosten des B10 Ausbaus in Kenntnis zu setzen.

Zur Vertiefung zu dem Thema NKV und B10 Ausbau:

• SWR-aktuell : B 10 Ausbau doppelt so teuer
• Mitgliederrundbrief 1_24
• Stellungnahme BIQ und BUND zum Bericht des Bundesrechnungshofes
• Landesverband BUND  Aktivitäten B10
• Kreisgruppe Südpfalz BUND Aktivitäten B10

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April 2024:  Pressekonferenz: Fachgutachterliche Stellungnahme zum Bericht des Bundesrechnungshofs zum 4-streifigen Ausbau der B10 zwischen AS B427/Hinterweidenthal - B 48 Wellbachtal und AS Godramstein.

Am Dienstag 9. April 2024 fand in Mainz eine Pressekonferenz zur Veröffentlichung eines von der BI Queichtal und des BUND in Auftrag gegebenes Fachgutachtens von RegioConsult Marburg statt. Das Fachgutachten weist fundiert nach, dass die vom Bundesrechnungshof geäußerte Kritik der fehlenden Wirtschaftlichkeit des Projektes berechtigt ist. (Deutscher Bundestag, 20. Wahlperiode; Drucksache 20/9700 vom 7.12.2023: Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof. Bemerkungen 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2022) Download hier

Dort ist zu lesen:
Der Bundesrechnungshof hat daher empfohlen, Bedarf und Wirtschaftlichkeit für ...... die B 10 kritisch zu prüfen. Sollte das NKV inzwischen kleiner als Eins sein, wären die Projekte unwirtschaftlich. Sie dürften in der bisher geplanten Form nicht weiterverfolgt werden. ..... "
( S. 154) " .... Der Bundesrechnungshof erwartet vom BMDV, dass es den Bedarf für beide Bundesstraßen kritisch und ergebnisoffen überprüft, das NKV dafür nach der Methodik des BVWP 2030 neu berechnet und unwirtschaftliche (Teil-)Projekte anpasst oder abbricht. Dabei sollte es einfachere und kostengünstigere Handlungsalternativen prüfen und im Falle alternativer Planungen ebenfalls das NKV berechnen."

Das Fazit des Gutachtens in aller Kürze: "...  der gesamte Ausbau des BVWP-Gesamtprojekts B10-G11-RP B 10 Hinterw􏰄eidenthal - Landau (A 65) der B 10 nicht bauwü􏰄􏰇rdig ist, da das NKV auf allen fü􏰇nf Abschnitten mit Sicherheit deutlich unter 1 ist."

Aus unserer Sicht ist damit bewiesen, dass ein weiterer 4-streifiger Ausbau der B10 keine Wirtschaftlichkeit nachweist und aus diesem und aus Naturschutzgründen nicht weiter verfolgt werden darf.
Wir brauchen andere Lösungen:

• Sperrung für den im europäischen Transit fahrenden Schwerlastverkehr, dieser soll auf den TEN-Achsen erfolgen
• Ausbau des ÖPNV, speziell die Queichtalbahn mit modernen Park and Ride-Systemen und einer höheren Taktung
• Ausbau des Fahrradwegenetzes

Weitere Informationen und Presseecho hier

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April 2024:  Einladung zur Naturführung und Vogelstimmen Exkursion - Auf dem Kirchberg- Sonntag 14. April 9:00 Uhr

Am Sonntag 14 April 9:00 Uhr wird uns Ulf Janz vom NABU Landau für 2-3 Stunden bei einer Exkursion das struktur- und artenreiche Naturschutzgebiet "Auf dem Kirchberg" bei Birkweiler näher bringen. Wir werden die einzigartige Natur dieses FFH-Gebietes kennenlernen und besonders auf Vogelstimmen achten und diese bestimmen. Wir werden uns aber auch mit die Bedrohung dieses Gebietes durch den geplanten Ausbaus der B10 auf 4-Spuren auseinandersetzen.
Treffpunkt:  9:00 Uhr am Wanderparkplatz Birkweiler

Weitere Informationen hier

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März 2024:  Einladung zur Kundgebung für Demokratie, Solidarität und Vielfalt 

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Oktober 2023:  Einladung zu unserer Mitgliederversammlung 2023 

TERMINÄNDERUNG: Neuer Termin Mittwoch 13. Dezember 2023 19 Uhr VR-Bank SWW Annweiler

Hiermit ergeht eine herzliche Einladung zu unserer Versammlung am
NEU!: Mittwoch 13. Dezember 2023  
19 Uhr VR-Bank SWW Annweiler am Trifels

Bei dieser Versammlung werden turnusgemäß Wahlen des Vorstandes stattfinden.
Downloads:

• Tagesordnung und weitere Informationen hier
• Hier können Sie die Liste der zur Wahl stehenden Personen einsehen.

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Juli 2023:  Fahrraddemo auf der B10 für eine Verkehrswende

				Unterstützt uns und kommt alle! Weitere Infos demnächst hier
Wir fordern im Verkehrssektor für den Klimaschutz:		Kein weiter so, wie bisher ! Macht endlich eine enkeltaugliche Politik ! Ausbau Schiene und alltagstaugliche Radwege ! Wald statt Asphalt - zum Schutze des Pfälzerwaldes und der Menschen

 

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April 2023:  Demo zum Schutz des Pfälzerwaldes und zum Wohle der Menschen

Aufruf zur Demo am Donnerstag 15 April 11 Uhr am Hohenstaufensaal Annweiler:
weitere Informationen hier

Die Übergabe einer Urkunde um 14:30 Uhr am 13. April im Hohenstaufensaal Annweiler zur weiteren Anerkennung des UNESCO-Status für den Pfälzerwald als Biosphärenreservat für die folgenden zehn Jahre. Überreicht wird die Urkunde durch das MAB-Nationalkomitee, zuständig für die 16 Biosphärenreservate in Deutschland, an den Träger des deutschen Teils des deutsch-französischen Biosphärenreservats, an den Bezirksverband Pfalz.

Bei der Übergabe werden unter anderem die Ministerin für Umwelt Frau Eder, die Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission Prof. Dr. Maria Böhmer, der Vorsitzende des deutschen MAB-Komitees Dr. Stefan Lütkes, der Vorsitzende des Bezirkstages Pfalz  Theo Wieder und viele andere aus den entsprechenden Gremien anwesend sein.
 
Mit unserer Demo möchten wir den Verantwortlichen klar machen, dass dies so nicht weitergehen kann.
Aus diesen Gründen rufen wir zum Schutze des Pfälzerwaldes, zum Wohle der Menschen und zum Schutze des Klimas zu einer Demonstration für den Donnerstag 13. April gegen 14 Uhr am Hohenstaufensaal in Annweiler auf.

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Januar 2023:  Aktion 1:    Briefe an das MAB-Komitee
                        Aktion 2:    Brief-/E-Mail an Abgeordnete

Aktion 1: Briefe an das MAB: Schutz des UNESCO-Status des Biosphärenreservats Pfälzerwald in Gefahr
Briefe müssen geschrieben werden. Hunderte! Und zwar an das MAB-Nationalkomitee, das für den UNESCO-Status des Biosphärenreservat Pfälzerwald zuständig ist. Mustertexte als Vorschläge stehen hier zur Verfügung. Die vorgeschlagenen Texte können auch Anregung sein für einen eigenen Text.
Downloads Schreiben:
pdf:        Schreiben1        Schreiben2        Schreiben3
docx:      Schreiben1        Schreiben2        Schreiben3

Wir hoffen auf Ihre Hilfe. Leiten diese Bitte auch an Freunde und Bekannte weiter.
Der anzuschreibende Vorsitzende des MAB-Nationalkomitees ist Dr. Stefan Lütkes.
Seine Postadresse lautet: Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn. 
Per E-Mail ist er zu erreichen unter:  stefan.luetkes(at)bmuv.bund.de.

Warum eine solche Kraftanstrengung? .......................weitere Informationen hier

Aktion 2: Briefe an Abgeordnete Bundestag: Kein Planungsbeschleunigungsgesetz für Neubauten von Autobahnen
Informationen und Text-/ Briefentwürfe hier.
Die Texte sollen möglichst an viele Bundestagsabgeordneten der Ampel versendet werden, um sie aufzufordern eine "Planungsbeschleunigungsgesetz" für Straßenneubauten abzulehnen.  

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Oktober 2022:  Einladung zu unserer Mitgliederversammlung 2022 
 

Hiermit ergeht eine herzliche Einladung zu unserer Versammlung am
Mittwoch 30. November 2022 (Achtung Termin geändert)
19 Uhr VR-Bank SWW Annweiler

Weitere Informationen hier
 

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September 2022:  Sternfahrt nach Landau - Protest gegen den Ausbau und für eine Mobilitätswende
Weitere Informationen hier

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Juni 2022:  Resolution regionaler, überregnionaler und internationaler  Verbände und initiativen gegen einen Ausbau auf 4 Spuren der B10 mitten duch das Bisophärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen:

Dieses Fernstraßenprojekt im Zuge der Bundesstraße 10 quert einen bedeutsamen Bereich des deutsch-französischen Biosphärenreservats Pfälzerwald – Vosges du Nord. Es gefährdet außergewöhnliche Landschaften und Naturräume, die gleichzeitig für die Entwicklung des Tourismus sowie der damit verbundenen Wirtschaftszweige wichtig sind. Eine Zerschneidung dieser einzigartigen Landschaft muss vermieden werden.
Noch ist es nicht zu spät. Die entscheidenden Abschnitte des B 10-Ausbaus im größten zusammenhängenden Waldgebiet Deutschlands sind noch nicht planfestgestellt.

19 Organisationen veröffentlichten im April 2022 deshalb diese Resolution zum B10-Ausbau.
Weitere Infos und Download der Resolution hier

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Mai 2022:  Informationen über eine Stellungnahme im Raumordnungsverfahren (ROV) für den 4-streifigen Ausbau der B 10 zwischen der Anschlussstelle B 48 (Wellbachtal) und der Anschlussstelle Queichhambach:

Das ROV über die Streckenführung der Tunnel bei Annweiler ist eröffnet worden. Bis zum 31.Mai 2022 kann jeder Bürger / jede Bürgerin eine Stellungnahme  abgeben. Wir haben hier (weiterlesen?? hier) Informationen zu diesem Thema, Textbausteine und weitere Schreiben zum Lesen und Download abrufbar hinterlegt.
Jede Stellungnahme ist wichtig - denken Sie an die Frist 31. Mai.

Musterbrief: hier downloaden
Textbausteine: hier downloaden
Anschreiben Mitgliederbrief: hier downloaden

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Vorankündigung:
Mitgliederversammlung Mittwoch 27. Oktober 2021 19:00 Uhr
Kleiner Saal Hohenstaufensaal Annweiler

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20. September 2021: Fachtagung Pfälzerwald-B 10 
Samstag 2. Oktober 2021 ab 09:00 Uhr - weitere Informationen hier
Anmeldung über 

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25. Februar 2021: Digitale Podiumsdiskussion zum Thema B 10 
Donnerstag 25. Februar 2021 ab 18:30 Uhr - weitere Informationen hier
Zugangsdaten über bund-rlp.de/b10 abrufbar

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Januar 2021:  Kampagne von BUND , Alsace Nature und BIQ 
Wir fordern ein Moratorium des aktuellen Ausbaus der B 10  und eine Neubewertung der Ausbaupläne auf der Basis neu zu bewertender Kriterien des Klimawandels, der Staatsverschuldung wegen der Corona-Pandemie, der Zerschneidung des grenzüberschreitenden Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen und der politisch angekündigten Novellierung des BVWP 2030 im Jahre 2022. - weitere Informationen hier

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November 2019: Annweiler wird zum Bauernopfer des B10 Autobahnausbauwahn
Für die BI Queichtal ist die Vorgehensweise des Verkehrsministeriums Rheinland-Pfalz, in dessen Auftrag der Landesbetriebs Mobilität (LBM) arbeitet, bei den Planungen des B10-Ausbaus als eine Täuschung im Verfahren bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) und ..... (weiterlesen?? hier).

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April 2018: Aktionsgruppe Klima und Umwelt-Suedpfalz

Homepage: http://aktionsgruppeklimaundumweltsuedpfalz.de/ 

Die BI-Queichtal ist Mitglied dieser Aktionsgruppe und freut sich auf dei konstruktive Zusammenarbeit mit den weiteren Organisationen und Verbänden:

Träger dieser neuen Zusammenarbeit sind folgende Organisationen und Gruppen: 

Der ADFC e.V., Attac Landau e.V., BI-Queichtal e.V., BI Geothermie Landau-Südpfalz e.V., BUND Südpfalz e.V., Critical mass, GNOR e.V., Landesjagdverband Kreisgruppe SÜW e.V, NABU Landau Stadt e.V., Pro Baum e.V., die Umweltgruppe der Universität Landau, Fa. Unverpackt Landau. Die Initiatoren sind offen für weitere Gruppen. 

Große Aktion Transitverkehr raus aus der Südpfalz:

Die Aktionsgruppe hat mehr als 18 000 Flyser zu diesem Protest an die Bevölkerung verteilt. Machen Sie auch mit und schicken Sie an den Minister Wissing auch Ihren Protest gegen die im europäischen Transit fahrende LKW-Flut auf unseren Strassen in der Südpfalz. 

Den Flyer können Sie hier runterladen

Den Brief an der Minister Wissing erhalten Sie hier

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April 2018:

Mitgliederhauptversammlung:

Mittwoch 11. April 2018, 19:30 Uhr 
Am 11. April wurde der neue / alte Vorstand wieder gewählt. 

Download: Hier können Sie das Protokoll der Sitzung abrufen

Download: Die Liste mit dem gewählten Vorstand können Sie hier abrufen.

 

 

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Pressmitteilung vom 27.1.2021:  „Autobahn“ durch Wald unter UNESCO-Schutz: Französische und deutsche Umweltschützer solidarisch vereint.

 

MAINZ. „Das deutsch-französische Biosphärenreservat Pfälzerwald – Nordvogesen wird im Süden wie im Norden umzingelt von zwei Autobahnen, die für den europäischen Transitverkehr bestimmt sind. Ein weiteres Betonband mitten durch dieses einzigartig von der Natur ausgestattete Waldgebiet, dem größten in ganz Westeuropa, das geht gar nicht.“ Zu dieser Aussage haben sich der große elsässische Naturschutzverband Alsace Nature (AN), die südpfälzische BI Queichtal sowie der BUND zusammengefunden. Man will hier im äußersten Süden von Rheinland-Pfalz am gleichen Strang ziehen gegen die bevorstehenden, aber noch zu verhindernden Verheerungen durch einen verkehrstechnisch völlig überflüssigen, autobahngleichen Ausbau der B 10 zwischen Landau und Pirmasens. 
Es geht um die Unantastbarkeit des von rotem Sandstein geprägten Gebirges mit seinen bizarren Felsen und in Fels gehauenen Burgen, da wo sich Elsass und Pfalz beiderseits der deutsch-französischen Grenze ein Rendezvous geben; es geht um den von Geschichte und alten Sagen geadelten „Wasgenwald“, in dem sich einst das Schicksal von Walther und Hildegund laut dem bekannten mittelalterlichem Walthari-Lied entschieden hat. Dieses Epos wurde zu Zeiten der Karolinger u. a. in Verse gebracht von einem Benediktiner-Mönch im nahen elsässischen Weißenburg (Wissembourg).

Ohne Rücksicht auf den fortschreitenden Klimawandel, die noch vorhandene Artenvielfalt, die zu erwartende Kostenexplosion und trotz bereits im ersten Mediationsverfahren erwiesener wirtschaftlicher Nutzlosigkeit für das notleidende Pirmasens hat es dieses Fernstraßenprojekt in den geltenden Bundesverkehrswegeplan (BVWP) geschafft. Seine durchgängige Realisierung und deren Folgen für Natur, Landschaft, Wandertourismus und Weinbau wären nie mit dem Schutzstatus eines Biosphärenreservats in Einklang zu bringen. Eine zusätzliche Armada von täglich 10.000 LKW, die laut rheinland-pfälzischem Verkehrsministerium künftig zwischen Nordseehäfen und Süddeutschland pendeln sollen, würde das Schutzgebiet mit all seinen sympathischen Merkmalen nicht aushalten.

Die schon in früheren Jahren eng über die Grenze zusammenarbeitenden Umweltschutzorganisationen intensivieren derzeit wieder ihre Zusammenarbeit, um bei der Politik im Wahljahr 2021 ein Moratorium gegen den durchgängig vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau zu erreichen. Im kommenden BVWP hat das nichts mehr zu suchen. Dazu fügt sich, dass im laufenden Jahr die turnusmäßige Überprüfung der Fernstraßenprojekte im BVWP bevorsteht. Hilfreich könnte dabei sein, dass die Corona-Krise einen enormen Sparzwang bei den öffentlichen Haushalten ausgelöst hat und weiter auslösen wird.

Apropos Sparzwang: Von 1935 bis in die 80-er Jahre des 20. Jahrhunderts wurden mindestens sieben Versuche, den Pfälzerwald mit einer Autobahn zu queren, von der Politik regelmäßig verworfen; immer mit dem Argument, Tektonik und Raumwiderstand des Gebirges würden zu nicht mehr tragbaren Kosten führen. Zusätzlicher Ablehnungsgrund war der gutachterlich festgestellte ökologische Reichtum des Waldgebirges. Die Naturschützer*innen beiderseits der Grenze fragen sich, warum das heute keine Rolle mehr spielen soll.

Deshalb kritisieren die Ausbaukritiker*innen – unterstützt vom Fachbüro RegioConsult – hartnäckig und mit EU-Recht im Rücken, dass der 2016 durchgepeitschte BVWP nicht die von Brüssel verlangte Strategische Umweltprüfung (SUP) im B10-Korridor enthält. Diese wäre unbedingt nachzuholen bei der Fortschreibung des Bedarfsplangesetzes.

Eine solche Neubewertung des Projektes „Pfälzerwald-Autobahn“ muss nach Meinung der Ausbaukritiker*innen eigentlich nicht schwerfallen, denn erstens sind im Westen bei Pirmasens die Ausbauwünsche der Befürworter*innen in Beton und Asphalt gegossen und damit befriedigt und in Erfüllung gegangen. Und zweitens liegt für die mit Abstand größten und für den Natur- und Landschaftsschutz bedeutendsten Streckenabschnitte bislang weder ein Linienbestimmungsverfahren, geschweige denn ein Planfeststellungsbeschluss vor. Das gilt ganz besonders für das Riesenprojekt eines Basistunnels unter der Stadt Annweiler.

Dieser Planungsstand unterscheidet das pfälzische Fernstraßenprojekt von anderen hochumstrittenen Vorhaben, da es noch rechtsstaatlichen Spielraum gibt. Nichts desto weniger zählt die im BVWP festgeschriebene Durchtrennung im bundesweiten Vergleich zu einem der bedenklichsten Fernstraßenprojekte in Deutschland. Hilfreich bei einer Neubewertung kann durchaus sein, dass es einen nach wie vor anwendbaren Kompromissvorschlag gibt, der im Jahr 2013 gegen Schluss der letzten Mediationsrunde erarbeitet worden war, am Ende aber fundamentalistischen Positionen weichen musste.

Die ganze Überflüssigkeit des Projektes wird schon daran sichtbar, dass es mit den beiden Autobahnen A 4 auf der französischen Seite und der A 6 auf deutscher Seite für den Schwerverkehr im Europatransit ausreichend Fassungsvermögen gibt. Die EU sieht das ebenso.

Das für die 16 deutschen Biosphärenreservate zuständige, aber vermutlich unter starkem politischem Druck stehende MAB-Nationalkomitee hat seit seiner letzten „periodischen Überprüfung“ im Jahr 2013 seine strengen Vorbehalte gegen eine Zerschneidung des UNESCO-Projektes bislang nicht mehr zu erneuern gewagt. Es schweigt auf diesbezügliche Anfragen. Nicht zu übersehen ist auch das unerschütterliche Hinwegsehen über dieses Problem, das bei bestimmten Honoratioren rings um den Pfälzerwald zu beobachten ist.
Demgegenüber meinen die Ausbaukritiker*innen, die Zeit für ein Stoppschild im Pfälzerwald sei gekommen. Die Politik müsse ihre Verantwortung für Klima, Artenschutz und die kommenden Generationen endlich wahrnehmen.

Die transnationale Arbeitsgruppe plant unter anderem eine digitale Podiumsdiskussion am 25. Februar 2021 und eine hochkarätig besetzte Fachtagung im kommenden Sommer. Zur Podiumsdiskussion sind die ersten Zusagen von Landtagskandidat*innen eingegangen. Bereits kurz vor Weihnachten wurden weit über hundert Briefe an Landtags- und Bundestagsabgeordnete verschickt. Dort sind weitere Facetten des Themas ausführlich dargelegt (Vgl. Anhang).

Für diese PM gibt es auch eine französische Version (siehe Anhang).

Für Nachfragen:
Dr. Werner Reh, BUND Bundesverband (Berlin): +49 176 / 457 19 292
Maurice Wintz, Alsace Nature: 0033 6 48 91 87 56
Walter Herzog, BI Queichtal: +49 151 42 55 35 83
Wulf Hahn, Mediator / Dipl. Geogr./SRL, RegioConsult (Marburg): +49 174 / 9814839
Ulrich Mohr, BUND Südpfalz: +49 6347 – 6630

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Für die BI Queichtal ist die Vorgehensweise des Verkehrsministeriums Rheinland-Pfalz, in dessen Auftrag der Landesbetriebs Mobilität (LBM) arbeitet, bei den Planungen des B10-Ausbaus als eine Täuschung im Verfahren bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) und am Ende des Steuerzahlers zu werten. 

Im Zuge der Aufstellung wurden durch diese beiden Behörden für den B10-Ausbau zwischen der B48 Wellbachtal und Annweiler Ost Kosten von 158,7 Mio. Euro ermittelt. Diese Kostenangabe flossen in den BVWP 2030 als offizielle Baukosten ein, u. a. wurde auf deren Basis auch ein ziemlich schlechtes Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von lediglich 1,4 ermittelt. Bei einem NKV kleiner eins ist ein Projekt nicht mehr bauwürdig.

Auf Basis dieser Kostenangabe wurde das Projekt auch in den BVWP 2030 aufgenommen, im Dezember 2016 segnete der Deutsche Bundestag, u. a. auch mit Zustimmung der beiden südpfälzischen Abgeordneten Gebhardt und Hitschler den Plan mehrheitlich ab.

Nun, knapp 3 Jahre Jahre später, kommt der LBM aus der Deckung und beziffert die Baukosten für seine Vorzugsvariante mit 276 Mio. Euro. Eine Steigerung um 117 Mio. Euro, was einer Steigerungsrate von sage und schreibe 74 % gleichkommt. Die ebenfalls denkbare Maximalvariante, ein vierspuriger Basistunnel, liegt sogar noch weit darüber bei 374 Mio. Euro, Steigerungsrate 136%.

Für die BI Queichtal hat diese Vorgehensweise einen bitteren Nachgeschmack, da offensichtlich die Bauwürdigkeit dieses Projektes im BVWP 2030 gesichert werden sollte. Am Ende zahlen der Steuerzahler und unsere Kinder die Rechnung, ein Fall der sicherlich auch die Rechnungshöfe auf Landes- u. Bundesebene interessieren wird.

Ähnliches kann man bei den folgenden Projekten feststellen: Bei dem Tunnelprojekt Bad Bergzabern wurden zu Beginn lediglich Kosten in Höhe von 34 Mio. Euro veranschlagt. Inzwischen liegen die Kostenprognosen bei 62 Mio. Euro, wobei das Ende der Fahnenstange wohl noch nicht erreicht ist.

Für den 6-spurigen Ausbau der A61 zwischen Speyer und Frankenthal ist man mit 600 Mio. Euro gestartet inzwischen liegen die Baukosten bei 1,4 Milliarden Euro.

Die Detailplanungen für die B10 im Queichtal selbst rufen Kopfschütteln und Entsetzen hervor. Für die Anbindung der Vorzugsvariante an das bestehende Straßennetz wird der Eingang des Wellbachtales, der Bereich am Schwimmbad Annweiler und die Auffahrt Annweiler Ost mit Betonmonstern zugepflastert, welche dem Horrorbauwerk bei Hinterweidenthal entsprechen oder diesem sehr nahekommen.

Auch östlich Queichhambach, beim Klemmental in Albersweiler, bei Birkweiler mit dem dort im Querschnitt stellenweise 7-8 Fahrbahnen einnehmenden Tunnelbauwerk sowie bei der Anbindung Godramstein, werden weitere dieser Megabauwerke notwendig werden.

Zwischen Rinnthal und Godramstein insgesamt siebenmal Betonwahn a la Hinterweidenthal. Mit riesigem Flächenfrass und brachialer Gewalt mitten durch das Biosphärenreservat Pfälzerwald und sogar mitten durch das größte Naturschutzgebiet am gesamten Haardtrand, dem Kirchberg bei Albersweiler: Durch den deutlich größer werdenden Einschnitt für die zweite Klemmentalbrücke wird von dem Naturschutzgebiet wohl nichts mehr übrigbleiben wird.

Außerdem werden bei der bevorzugten Planung den Bewohnern im Westen von Annweiler fast 1-2 km frei liegende Autobahn zugemutet. Der Autobahnbogen zwischen den beiden Tunnels soll nicht nur landschaftsschädigend mit einem riesigem Kreisel von 100 m Durchmesser an die regionalen Straßen angebunden werden, er sorgt auch für einen nicht einzudämmenden Lärmkorridor, in dem der Lärm und die Schadstoffe von den prognostizierten 36000 Fahrzeugen bei einem LKW-Anteil von 18% (mindestens 6500 LKW) vermutlich dann auch nachts ausgestoßen, sich ungehindert über Annweiler ergießt. Diese Korridorwirkung kann man nicht durch passiven Lärmschutz entschärfen.

Aus der Sicht der BI Queichtal werden dadurch die Bewohner von Annweiler zum Bauernopfer eines ungehemmten Autobahnwahns. Ein Basistunnel als mögliche Alternative würde dann zwar Annweiler West entlasten, aber den Verkehr bei Annweiler Ost von Landau kommend zur Anbindung an die B 48 durch die gesamte Siedlung auf der alten B10 führen. Dies würde dann wieder den alten Zustand von der Zeit vor dem Tunnelbau, die damals als Entlastung für Annweiler geplant als Ortsumgehung gebaut wurde, herstellen - tolle Entwicklung. 

Umso mehr lautet unsere Forderung : Europäischer LKW-Transitverkehr raus aus dem Queichtal, dann brauchen wir keinen Ausbau der B10 zu einer Autobahn.

Statt den Klimawandel Rechnung tragender und zukunftsfähiger Verkehrskonzepte, wie die Elektrifizierung und das zweite Gleis für die Queichtalbahn, plant Politik und LBM weiterhin seine Projekte aus dem letzten Jahrhundert, welche den aktuellen Anforderungen nicht mehr gerecht werden und keine Zukunft haben.

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Download: Den Abschnitt mit dem Rücklauf über Ihr Mitmachangebot können Sie hier abrufen.

Liebe Mitglieder,

Liebe Mitstreiter,

einiges hat sich inzwischen getan, an der B10 bei Landau soll es bald losgehen und wir mussten miterleben, wie sich der LBM die Lenkung des Verkehrs während der Bauphase von mindestens 6 Jahren vorstellt. Was da auf uns zukommt verspricht nichts Gutes.
Das größte Problem ist nach wie vor der im Transit fahrende LKW-Verkehr. Diesem gilt momentan ein Großteil der Vorstandsarbeit.
Es hat sich eine Aktionsgruppe Klima und Umwelt Südpfalz gegründet. Dort haben sich mehr als 12 Aktionsgruppierungen und Verbände zu einer Aktionsgruppe zusammengeschlossen. Auch wir von der BI Queichtal sind dabei und haben nun auch weitere starke Partner an unserer Seite.
Eine gemeinsame Aktion wird auch eine Flubgblattaktion, die für eine Sperrung der B10 für den Transit-LKW-Verkehr werben soll. Die Bevölkerung soll aufgerufen werden sich gegen diesen LKW-Terror zu wehren.
Die Flyer sollen ausgetragen werden und an alle Haushalte der Gemeinden verteilt werden.

Hierzu benötigen wir viele helfende Hände.

Der Vorstand baut auf Sie, liebe Mitglieder. Wenn sich viele melden und austeilen helfen, ist der Aufwand für den Einzelnen überschaubar. Auf dem Beiblatt habe ich alle Ortschaften aufgelistet, in denen entsprechend verteilt werden soll.

Kennen Sie noch andere Personen, die mithelfen würden? Sprechen Sie welche an – vielleicht gewinnen wir für diese Aktion weitere Aktivisten für unsere Sache.

Ferner planen wir eine Informationsveranstaltung im Herbst zu diesem Thema.
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorstandsarbeit sind die Auswirkungen des Ausbaus auf den Status des Biosphärenreservates Pfälzerwald. Auch hier arbeiten wir eng mit dem BUND Südpfalz zusammen. Hierzu ist im Frühjahr vor der Wahl eine Veranstaltung geplant.

Wir möchten Sie zu mehr Mitarbeit einladen. So sollten wir uns, wenn auch manchmal kurzfristig, zu Demonstrationen aufraffen. Wenn z.B. der Verkehrsminister Wissing in unserer Region weilt, sollten wir hier verstärkt durch eine Demonstration Flagge zeigen. Wenn in den Ortschaften wieder durch den LKW-Verkehr nichts mehr geht, sollten wir auch da durch eine Demo auftreten. Wir müssen also wieder stärker Präsenz zeigen, der Vorstand alleine ist hier zu klein und kann nicht alles bewältigen.
Dazu brauchen wir eine funktionierende Informationsmöglichkeit. Zeigen Sie uns auf dem Abschnitt an, wie wir Sie erreichen können. Wir präferieren zur Kontaktaufnahme die E-Mailadresse. Es ist für uns mit weniger Zeitaufwand verbunden.
In diesem Sinne bitten wir Sie den Abschnitt auf der Vorderseite auszufüllen und uns zuzusenden. Wir haben diese Formular auch auf der Homepage beriet gestellt, dort kann man es direkt ausfüllen und als pdf an versenden.

Alle weiteren Infos entnehmen Sie bitte unserer Homepage, dort können Sie auch den Flyer „Transitverkehr“ einsehen. – für die Pflege der Homepage suchen wir auch einen Mitstreiter. Es wäre schön, wenn wir jemanden finden könnten.

Download: Den Abschnitt mit dem Rücklauf über Ihr Mitmachangebot können Sie hier abrufen.

Ihr 1. Vors. Walter Herzog